Das Bundeskriminalamt koordiniert Maßnahmen gegen mutmaßliche Verfasser von Hass- und Hetz-Postings im Internet. Bundesweit kommt es zu Einsätzen. Oft geht es dabei um Rechtsextremismus.
Bei Razzien wegen Hass und Hetze im Internet ist am Morgen eine Wohnung im Kreis Alzey-Worms durchsucht worden. Dies sei der einzige Fall in Rheinland-Pfalz, hieß es vom Innenministeirum.
Bundesweit wurden 65 Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen. Laut Bundeskriminalamt (BKA) fanden die Maßnahmen zum mittlerweile 12. Aktionstag gegen Hasspostings in allen 16 Bundesländern statt und richteten sich gegen jeden Bereich der politisch motivierten Kriminalität.
Fallzahlen steigen seit Jahren an
Zwei Drittel der strafbaren Hasspostings waren demnach dem rechten Spektrum zuzuordnen. Einzelne Fälle gibt es laut BKA auch aus den Bereichen der linken, religiösen und ausländischen Ideologie oder ohne Zuordnung.
Bei dem Verdachtsfall in Rheinland-Pfalz geht es dem Vernehmen nach um Rechtsextremismus, konkret um Volksverhetzung und das Verwenden verfassungsfeindlicher Kennzeichen.
Die Fallzahlen von strafbaren Hasspostings steigen seit Jahren stark an, teilte das BKA mit. Insgesamt hätten sich die Zahlen von 2021 (2.411 Fälle) bis 2024 (10.732 Fälle) mehr als vervierfacht. Ein Grund für die Anstiege sei auch die zunehmende „Aufhellung des Dunkelfelds“.
