Das Bundestag hat die Verlängerung der Bundeswehr-Beteiligung am Nato-geführten Einsatz im Kosovo beschlossen. Das Parlament stimmte am Donnerstag mit einer Mehrheit von 391 von 582 abgegebenen Stimmen einem Antrag der Bundesregierung zu, mit dem die Beteiligung um ein Jahr verlängert wird. Das Kabinett hatte den Antrag Ende Mai beschlossen.
Im Kosovo ist die Bundeswehr seit Juni 1999 präsent. Die Obergrenze für das Bundeswehr-Kontingent an der Nato-geführten Mission KFOR (Kosovo Force) liegt weiterhin bei 400 Einsatzkräften. Ziel der Mission ist es, ein sicheres Umfeld im Kosovo für den Aufbau einer zivilen Friedensordnung zu schaffen und zu erhalten sowie für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu garantieren.
Die Sicherheitslage im Kosovo gilt nach wie vor als fragil. 2023 war das Kontingent daher verstärkt worden. Es seien aktuell „immer wieder auch kurzfristige Verschlechterungen möglich“, hatte Regierungssprecher Stefan Kornelius beim Kabinettsbeschluss Ende Mai betont. Ein stabiles und friedliches Kosovo sei „von wesentlicher Bedeutung für Deutschland und ganz Europa“.
Das KFOR-Mandat ist zwar grundsätzlich unbefristet, dennoch legt die Bundesregierung dem Parlament jährlich das Mandat zur Beratung und Entscheidung vor.
