Die Stadt Dresden hat in den vergangenen Jahren für Investitionen tief in die Reserven gegriffen. Die sind nun fast alle aufgebraucht.
Der Stadt Dresden droht im kommenden Jahr eine Finanzierungslücke von knapp 240 Millionen Euro. Deshalb habe die Landeshauptstadt die Auflage bekommen, ihre finanzielle Leistungsfähigkeit „durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen und den Fehlbetrag zu vermeiden“, teilte die Landesdirektion Sachsen (LDS) mit. Dazu sei vor allem ein Haushaltsstrukturkonzept aufzustellen.
Behörde mahnt sparsame Haushaltsführung an
„In Anbetracht der latenten Haushaltsrisiken mahnt die Landesdirektion Sachsen auch für die Zukunft eine sparsame Haushaltsführung an. Zudem muss die Landeshauptstadt Dresden die grundsätzliche Frage klären, ob das Investitionsprogramm auf dem aktuellen Niveau fortgesetzt werden kann und wie es finanziert werden soll“, hieß es. Die beschlossene Haushaltssatzung beantworte diese Frage bisher nicht im erforderlichen Umfang.
Die Landesdirektion gab den vom Stadtrat Ende März beschlossenen Doppelhaushalt 2025/2026 zum Vollzug frei. Wegen finanzieller Herausforderungen – unter anderem für kommende Infrastrukturprojekte wie den Neubau der Carolabrücke – sei der Haushalt Dresdens erstmals seit Jahren genehmigungspflichtig gewesen, erklärte LDS-Präsident Béla Bélafi. Trotzdem stehe der Haushalt insgesamt noch auf soliden Füßen.
Stadt Dresden bekommt Auflagen
Für beide Jahre wurden Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 212,3 Millionen Euro genehmigt, teilte die LDS mit. Aufgrund der kritischen Haushaltslage habe man diese Genehmigung mit Auflagen versehen. Solche Ermächtigungen erlauben es der Verwaltung, Zahlungsverpflichtungen einzugehen, die erst in künftigen Jahren beglichen werden müssen.
Der Dresdner Haushalt hat diesem und im kommenden Jahr ein Volumen von rund 2,4 beziehungsweise 2,5 Milliarden Euro. Für Investitionen sind Ausgaben in Höhe von 255 Millionen Euro (2025) und 360 Millionen Euro (2026) geplant. Der Schwerpunkt liegt unverändert beim Schulhausbau. In den kommenden Jahren will die Stadt stärker in den Straßen- und Tiefbau investieren.
Laut Landesdirektion konnte die Finanzierung der Investitionsvorhaben in den vergangenen Jahren durch vorhandene Reserven gesichert werden. „Diese Reserven sind mittlerweile im Wesentlichen aufgebraucht.“ Auch deshalb plane Dresden mittelfristig, zur Finanzierung bestimmter Maßnahmen Investitionskredite aufzunehmen und hat dafür das bislang geltende Verschuldungsverbot insoweit angepasst. 2006 war Dresden mit dem Verkauf des kompletten Wohnungsbestands auf einen Schlag schuldenfrei geworden.
