Klimawandel: Zwischenbilanz zu Förderprogramm für kommunalen Klimaschutz

KIPKI, diese Buchstaben stehen für ein von der Ampelregierung viel besungenes Förderprogramm für Klimaschutz in Kommunen. Doch wie wirkt das in der Realität? Eine Zwischenbilanz wird nun gezogen.

Insgesamt 250 Millionen Euro schwer ist das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) des Landes Rheinland-Pfalz. Es soll Kommunen bei Maßnahmen für mehr Klimaschutz und Innovationen unterstützen. An diesem Montag (ab 10.00 Uhr) ziehen Umweltministerin Katrin Eder (Grüne) sowie die Energieagentur Rheinland-Pfalz eine Zwischenbilanz für einen Teil des Programms. 

KIPKI teilt sich grob gesagt in zwei Blöcke auf: 180 Millionen Euro stehen allen Verbandsgemeinden, Städten und Kreisen für eine von der Einwohnerzahl abhängige Pauschalförderung zur Verfügung. Bei der müssen Kommunen keinen Eigenanteil leisten und sie konnten, wenn sie wollten, aus einem Katalog mit mehr als 60 einzelnen Maßnahmen wählen. 

Genau für diesen Teil wird nun seitens des Umweltministeriums Bilanz gezogen. Insgesamt seien 1.280 Projekte gefördert worden, teilte das Umweltministerium vorab mit. Die Projekte sollen bis Mitte 2026 abgeschlossen sein. Informiert wird am Montag über den aktuellen Stand, über herauszuhebende Vorhaben und weitere mögliche Unterstützung. 

Bei dem zweiten Teil des KIPKI-Förderprogramms unter der Verantwortung des Wirtschaftsministeriums flossen 60 Millionen Euro in einen Wettbewerb für kommunale Gebietskörperschaften und private Unternehmen.