Finanzminister Lorz stellt den Geschäftsbericht des Landes vor. Angesichts der angespannten Haushaltslage sei diese Bilanz besonders wichtig, erklärt sein Ministerium. Bei wem etwa spart das Land?
In Zeiten von Krisen und knappen Kassen stellt Hessens Finanzminister Alexander Lorz (CDU) an diesem Mittwoch (11.00 Uhr) in Wiesbaden den Geschäftsbericht des Landes vor. Dieser schaut laut dem Finanzministerium „zurück auf das abgelaufene Jahr, aber auch nach vorne, um zu sehen, welche Verpflichtungen, Lasten oder Chancen das Jahr 2024 für die kommenden Jahrzehnte mit sich bringt. Angesichts einer angespannten Haushaltslage ist diese Bilanz besonders wichtig.“
Im März dieses Jahres hatte der Wiesbadener Landtag mit den Stimmen der schwarz-roten Regierungsfraktionen den Landeshaushalt 2025 verabschiedet. Das übrige Haus stimmte dagegen. Finanzminister Lorz resümierte damals mit Blick auf die wirtschaftliche Schwäche Deutschlands und wegbrechende Steuereinnahmen, der Haushalt 2025 verlange dem Land vieles ab. Der künftige Etat 2026 werde dies mindestens ebenso tun. Zu den diesjährigen Einsparungen gehört etwa die Verschiebung einer Besoldungserhöhung für die Beamten des Landes um vier Monate.
