Nach wochenlanger Diskussion um ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zieht die Potsdamer Juristin Brosius-Gersdorf Konsequenzen. Der Uni-Präsident äußert sich.
Der Potsdamer Universitäts-Präsident Oliver Günther bedauert den Rückzug der SPD-Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf. Uni-Sprecherin Silke Engel teilte auf Anfrage mit, Günther könne die Entscheidung von Brosius-Gersdorf unter den gegebenen Umständen nachvollziehen, bedaure sie aber gleichwohl. Brosius-Gersdorf hat seit 2021 den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht und Sozialrecht, an der Uni Potsdam inne.
Der Uni-Präsident hatte den Umgang mit Brosius-Gersdorf Ende Juli kritisiert und sich vor sie gestellt. „Mein Fazit ist, dass man über die Schriften und Entscheidungen einer Kandidatin oder eines Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht diskutieren muss, dass aber in diesem Fall die Qualifikation für das Amt völlig außer Frage steht“, sagte er damals. Günther ist auch SPD-Mitglied.
Jura-Professorin will nicht länger kandidieren
Die Juristin hatte über ihre Anwaltskanzlei mitgeteilt, dass sie nicht länger für die Richterstelle am Bundesverfassungsgericht kandidieren wolle. Sie begründete dies mit Widerstand in den Reihen der Unionsfraktion im Bundestag. Die SPD hatte sie als Kandidatin vorgeschlagen.
Die Wahl von Brosius-Gersdorf und zwei weiteren Nominierten für das höchste deutsche Gericht war im Juli im Bundestag kurzfristig abgesetzt worden. Teile der Unionsfraktion hatten Vorbehalte gegen sie. Als Grund wurden unter anderem Äußerungen zum Schwangerschaftsabbruch und zu einer möglichen Impfpflicht in Corona-Zeiten angeführt.
