Große Investitionen, neue Hochschul- und Wirtschaftsprojekte sowie eine positive Jobbilanz – das ist nach Ansicht der Landesregierung das Ergebnis von fünf Jahren Strukturförderung.
Fünf Jahre nach dem Start des Strukturstärkungsgesetzes für Kohleregionen sieht die Landesregierung Brandenburg deutliche Fortschritte beim Umbau der Lausitz. „Die Lausitz nutzt ihre Chance“, sagte Staatskanzlei-Chefin Kathrin Schneider in Potsdam. Brandenburg treibe den Strukturwandel aktiv und gewinnbringend voran.
Von den für die brandenburgische Lausitz vorgesehenen 10,3 Milliarden Euro seien bereits 8,7 Milliarden gebunden. In der Region seien neue Unternehmen und Wissenschaftseinrichtungen angesiedelt worden, es werde in Infrastruktur und Daseinsvorsorge investiert, so Schneider. „Wir kommen richtig gut voran.“
Mehr neue Arbeitsplätze
Lausitz-Beauftragter Klaus Freytag ergänzte: „Vor fünf Jahren bestand eine große Skepsis, ob wir den durch den Kohleausstieg bedingten Stellenabbau durch neue Arbeitsplätze kompensieren können.“ Inzwischen seien mehr neue Arbeitsplätze entstanden, als in der Berg- und Energiewirtschaft wegfielen.
Das 2020 in Kraft getretene Gesetz sieht für Brandenburg bis 2038 Bundesmittel von insgesamt mehr als zehn Milliarden Euro vor. Ein Teil wird über das Lausitzprogramm 2038 des Landes verteilt, ein weiterer Teil direkt durch den Bund. Ergänzend nutzt Brandenburg EU-Förderungen und Bundesprogramme wie „Stark“.
