In den vergangenen Monaten war es um Robert Habeck still geworden. Nun kündigt der ehemalige Vizekanzler an, sein Mandat im Bundestag niederzulegen.
Der Ex-Vizekanzler der Ampel-Koalition Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) will sein Bundestagsmandat niederlegen. Das sagte der ehemalige Bundeswirtschaftsminister in einem Interview mit der „taz“. Er werde das nächste Jahr ins Ausland gehen. „Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde.“ Er begründete dies mit geplanten Tätigkeiten an Forschungs- und Bildungseinrichtungen im Ausland.
Robert Habeck will Abstand
Zur Begründung sagte Habeck: „Für mich stellen sich die Dinge so dar, dass ich Abstand zu dem zu engen Korsett des Berliner Politikbetriebs gewinnen muss; auch, um erst mal wieder zu empfangen und nicht gleich weiterzusenden, wie die letzten Jahre. Man sagt, wo eine Tür zugeht, geht auch eine auf. Ich glaube, man muss auch manchmal eine zuziehen, damit eine neue aufgeht.“
Sein Rückzug aus dem Bundestag sei „kein Rückzug aus dem politischen Diskurs“ oder von seiner Partei, stellte Habeck klar. „Wenn ich glaube, Interessantes beitragen zu können, werde ich das sagen“, kündigte er in der „taz“ an. Zunächst wolle er aber „an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen“. Habeck bestätigte damit eine geplante Tätigkeit an der Universität Berkeley in Kalifornien. Als weitere Einrichtung nannte er das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen. Weitere Stationen sollen demnach dazukommen.
Habeck war bei der vergangenen Bundestagswahl Spitzenkandidat der Grünen. Die Partei erreichte lediglich 11,6 Prozent – ein Verlust von rund drei Prozentpunkten. Habeck gehörte seit 2021 dem Bundestag an. Er war seit 2018 Parteichef der Grünen gewesen.
Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge bedauerten das Ausscheiden Habecks aus dem Bundestag. „Wir bedanken uns von ganzem Herzen bei Robert Habeck für seine Arbeit“, erklärten sie in Berlin. Dank und Anerkennung äußerten auch die Grünen-Parteivorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak. „Was Robert Habeck in den letzten Jahrzehnten für Deutschland und die bündnisgrüne Partei geleistet hat, ist in Worten kaum auszudrücken“, hoben sie hervor.
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