Robert Habeck hat einiges falsch gemacht, die politische Bilanz ist durchwachsen. Aber seine Fähigkeit, zur richtigen Zeit die passenden Worte zu finden – sogar im Abgang – wird fehlen.
Der Ex-Wirtschaftsminister und Ex-Vizekanzler Robert Habeck hat zum Abschied nicht leise Servus gesagt. Nein, Habeck hat richtig einen rausgehauen. Im Interview mit der „taz“ warf er seinem Intimfeind Markus Söder „fetischhaftes Wurstgefresse“ vor. Auch über Bundestagspräsidentin Julia Klöckner schüttete er seinen Ärger aus: „Julia Klöckner hat die Gesellschaft gespalten. Ob mutwillig oder aus Dämlichkeit, weiß ich nicht. Sie war noch nie in der Lage, Dinge zusammenzuführen.“ Sie sei eine „Fehlbesetzung“.
Die Habeck-Kritiker und -Verächter waren sofort zur Stelle. Viel war davon die Rede, da sei einer „gekränkt“, ein schlechter Verlierer. Das stimmt wohl. Bei „Markus Lanz“ polemisierte Habeck nicht mehr wie zuvor im „taz“-Interview, aber er präsentierte sich als jemand, der eher an den Verhältnissen gescheitert sei als am eigenen Unvermögen. Darüber lässt sich streiten.
Die Polemik am Ende ist verständlich
Man sollte bei einer Beurteilung von Habecks Rundumschlag und seiner Haltung zur Politik in Betracht ziehen: Die Grünen haben in den vergangenen Jahren als Teil der Ampelkoalition verbale Angriffe einstecken müssen, die eher Treibjagden glichen, wobei Teile der Medien kräftig mitmischten. All die Söders, Hubers, Kretschmers, Aiwangers (von der AfD mal abgesehen) erklärten die Grünen und insbesondere Habeck fast zu Staatsfeinden.
Vor diesem Hintergrund sind Habecks Polemiken verständlich – und wohltuend: Endlich haut ein Grüner mal zurück. Endlich mal „Wie Du mir, so ich Dir“. Einigen Menschen in diesem Land hat er damit vermutlich aus der Seele gesprochen. Dass er es mit seiner Rolle als gescheiterter Held übertreibt – geschenkt.
Denn die deftige Polemik im Stile seiner Gegner und der Auftritt im ZDF sind nicht das, was bleiben wird.
Sicher, über die politische Bilanz Habecks kann man streiten. Gescheiterte Leuchtturmprojekte wie die Ansiedlung der Batteriefabrik von Northvolt oder der Chipfabrik von Intel, das „Heizungsgesetz“ und hohe Energiepreise stehen den Erfolgen bei der Energiewende und den Macherqualitäten in der Energiekrise nach Ausbruch des Ukraine-Krieges gegenüber.
Robert Habecks Rede zum Antisemitismus wird bleiben
Doch unverrückbar bleiben wird: Habeck hat sein Versprechen, einen anderen Politikstil, besser: einen anderen Kommunikationsstil, zu pflegen, eingelöst. Es war ein Gewinn für den Politikstil der Berliner Republik, dass Habeck bärbeißige und ätzende Attacken des politischen Gegners konterkarierte – trotz der Eitelkeit, die manchmal zum Vorschein kam, wenn er sich als Intellektuellen-Beau in schlecht sitzenden Anzügen präsentierte. Oder im Gespräch mit Journalisten. .
Es fand in schweren Krisen präzise und empathische Worte, nachdem Russland die Ukraine überfallen hatte. Seine Rede zum barbarischen Überfall der Hamas auf Israel und dem explodierenden Antisemitismus in Deutschland, veröffentlicht in einem Video einen Monat nach dem 7. Oktober 2023, war enorm wichtig. Kein anderer Politiker in Deutschland fand eindringlichere Worte, ihre Bedeutung ist nicht zu unterschätzen. Genauso war es unmittelbar nach diesem beispiellosen Massaker. Habeck war der Erste, der in den sozialen Medien Worte für das Unfassbare fand.
Es brachte ihm den Ruf ein, eher ein Bundespräsident als Fachpolitiker zu sein. Einer, der sich für die großen gesellschaftlichen Zusammenhänge interessiert und nicht so sehr für die täglichen Mühen des Politikalltags. Robert Habeck wäre ein besserer Bundestagspräsident gewesen als Julia Klöckner.
