Eigentlich dürfte Tiktok in den USA nicht mehr online sein. Doch Trump verlängerte die Frist für eine Entscheidung mehrfach. Nun habe man sich mit China geeinigt, so der US-Präsident.
Nach monatelangen Verhandlungen haben sich die USA und China nach Angaben von US-Präsident Donald Trump darauf verständigt, die Kurzvideo-Plattform Tiktok in den USA weiterlaufen zu lassen. Trump kündigte eine entsprechende Vereinbarung am Dienstag an. Dabei sollen die US-Vermögenswerte von Tiktok von dem chinesischen Unternehmen ByteDance auf neue US-Eigentümer übertragen werden.
„Wir haben eine Einigung über Tiktok. (…) Wir haben eine Gruppe sehr großer Unternehmen, die Tiktok kaufen wollen“, sagte Trump bei einem Briefing im Weißen Haus, ohne Details zu nennen. Das Weiße Haus verlängerte zugleich bereits zum vierten Mal die ursprünglich von Trump gesetzte Frist über eine Entscheidung zu Tiktok, um die jetzt getroffene Vereinbarung umzusetzen. Dem Sender CNBC zufolge soll diese binnen 45 Tagen stehen. Im Frühjahr war schon einmal eine Einigung nahe. Damals hatte Chinas Regierung aber angedeutet, sie nach Trumps Ankündigung von Zöllen auf chinesische Waren nicht genehmigen zu wollen.
Trump hatte Tiktok für Wahlsieg mitverantwortlich gemacht
Das „Wall Street Journal“ berichtete, das neue Tiktok werde einen US-dominierten Vorstand haben. Ein Mitglied davon werde von der US-Regierung bestimmt werden. Insidern zufolge soll der bisherige Eigner ByteDance auch nach der Übertragung nach 19,9 Prozent an dem neuen Tiktok halten.
Der von Trumps Republikanern kontrollierte Kongress hatte 2024 ein Gesetz verabschiedet, das den Verkauf von Tiktok verlangte. Grund war die Sorge, dass die chinesische Regierung auf die Daten der US-Nutzer zugreifen könnte. Tiktok und ByteDance stehen wegen ihrer Nähe zur Regierung in Peking in zahlreichen Ländern unter Spionageverdacht. In seiner ersten Amtszeit hatte Trump noch ein Verbot von Tiktok gefordert. Nach seiner erneuten Wahl hatte er es aber abgelehnt, das Gesetz zum Zwangsverkauf durchzusetzen. Stattdessen hat er die Frist dazu dreimal und am Dienstag ein viertes Mal verlängert. Trump hatte Tiktok für seinen Wahlsieg 2024 mitverantwortlich gemacht.
