Zehntausende Thüringer und Westsachsen zahlen ihre Kfz-Steuer nicht pünktlich. Es geht jährlich um Millionenbeträge. Wie das Geld doch noch vom Zoll eingetrieben wird.
Zehntausende Thüringer und Westsachsen sind säumige Zahler bei der Kfz-Steuer – und ihre Zahl steigt seit einigen Jahren. Das geht aus Angaben des Hauptzollamtes in Erfurt hervor, das für Thüringen und Westsachsen zuständig ist. Danach haben im vergangenen Jahr rund 86.000 Fahrzeugbesitzer in der Region ihre Steuer nicht pünktlich bezahlt. Im Jahr davor waren es mehr als 84.000 Fälle und 2022 knapp 83.000 Fälle, die beim Zoll in der sogenannten Vollstreckung landeten.
Jährlich seien damit rund zwölf Millionen Euro offen, die von der Steuerverwaltung eingetrieben werden müssen, sagte Sprecher Carlito Klaus auf dpa-Anfrage in Erfurt. Zunächst würden Mahnungen an die Steuerzahler verschickt. Wenn das keinen Erfolg habe, folgten nächste Schritte.
Von Mahnung bis Wegfahrsperre
„Wir haben einen Vollstreckungsaußendienst, die Kollegen klingeln an der Tür.“ Den Steuerschuldnern würden dann die Möglichkeiten von Sanktionen erläutert. Diese könnten in schweren Fällen bei Vollstreckungsverfahren bis zur Sicherung des Fahrzeugs gehen, wenn zuvor eine Sachpfändung erfolgte.
Dafür verfüge der Zoll über sogenannten Ventilwächter, auf die mit großen Aufklebern hingewiesen werde. Sie seien quasi „das letzte Mittel“ und würden an Fahrzeugen angebracht. Die Teile sorgten dafür, dass beim unerlaubten Wegfahren Luft aus den Reifen gelassen wird. „Innerhalb der letzten fünf Jahre waren im Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamtes Erfurt jedoch keine solchen Maßnahmen erforderlich.“ Sanktionen müssten stets verhältnismäßig sein, sagte Klaus.
Millionenbeträge werden eingetrieben
Sogenannte Steuerkrallen, die ebenfalls das Wegfahren von Autos verhindern, würden vom Zoll nicht eingesetzt, allerdings von den Thüringer Finanzämtern. Laut Thüringer Finanzministerium passiert das im Freistaat allerdings seit Jahren nur in sehr wenigen Einzelfällen und nur bei sehr hartnäckigen Steuerschuldnern.
Im vergangenen Jahr wurden von den etwa zwölf Millionen Euro offener Kfz-Steuern nach Angaben des Hauptzollamtes letztlich noch etwa zehn Millionen Euro im Rahmen der Vollstreckung eingetrieben. Das war deutlich mehr als in den beiden Jahren davor mit rund fünf und 6,5 Millionen Euro. Für den Anstieg des Betrags könnten keine fachlichen Gründe genannt werden, so der Sprecher. Aber: Die Zulassung eines neuen Fahrzeugs erfolge nur, „wenn bisher alle Kfz-Steuern bezahlt wurden“.
