Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern wollen die regionalen Bahnverbindungen stärken und fordern Tempo beim Ausbau Richtung Polen. Und auch die Öllieferung nach Schwedt war beim Ländergipfel Thema.
Auf der Bahnstrecke von Berlin über Angermünde und Pasewalk nach Stralsund sollen die Züge vom Fahrplanwechsel im kommenden Jahr an stündlich verkehren. Das vereinbarten die Regierungen von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern auf einer gemeinsamen Kabinettssitzung in Neubrandenburg. Zudem forderten sie den Bund auf, den Ausbau der grenzüberschreitenden Bahnverbindungen nach Polen, insbesondere auch nach Stettin, zügig voranzutreiben.
„Diese Projekte sind wichtig für Pendlerinnen und Pendler, für Urlaubs- und Tagesgäste und auch für die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) nach dem Treffen. Mit dem kürzeren Fahrplan-Takt auf der sogenannten Vorpommernmagistrale zwischen Berlin und Stralsund rückten die Bundesländer im Nordosten enger zusammen. „Unser Ziel ist klar: bessere Verbindungen schaffen, Mobilität sichern und die länderübergreifende Entwicklung nachhaltig stärken“, erklärte Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD). Dazu gehörten auch der zügige Ausbau wichtiger Straßenverbindungen wie der B 189 von Wittstock nach Mirow und der Weiterbau der A14 mit dem noch fehlenden Teilstück zwischen Magdeburg und Wittenberge.
Forderung nach Ausbau der Erdöl-Pipeline Rostock-Schwedt
Woidke erneuerte den Appell an die Bundesregierung, den Ausbau der Erdöl-Leitung vom Hafen Rostock zur PCK-Raffinerie in Schwedt mit größter Priorität voranzutreiben. „Der Ausbau der Pipeline Rostock-Schwedt ist ein Schlüsselprojekt, um die Wirtschaftlichkeit des Standortes zu sichern, Arbeitsplätze zu erhalten und die notwendige Transformation verlässlich zu gestalten“, begründete er die Forderung.
In Schwedt war jahrzehntelang russisches Erdöl zu Kraftstoffen verarbeitet worden. Die Bundesregierung hatte wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine aber entschieden, von Anfang 2023 an kein Öl mehr aus Russland zu importieren. Die Betreiber stellten um auf andere Bezugsquellen – darunter Öl, das mit Tankern in den Häfen Rostock und Danzig ankommt.
