Drohnenabwehr in MV? Laut Gewerkschaft der Polizei fehlt es an einem Konzept und Technik. Auch rechtliche Fragen müssen geklärt werden. Was jetzt aus Sicht der Gewerkschaft passieren müsste.
Die Gewerkschaft der Polizei Mecklenburg-Vorpommern (GdP MV) fordert eine ernsthafte Strategie gegen Bedrohungen aus der Luft und warnt vor gefährlicher Selbsttäuschung in der Frage der Drohnenabwehr. Trotz wachsender Bedrohungslage fehle es an einer echten Strategie, ausreichenden Ressourcen und klaren Zuständigkeiten, teilte die Gewerkschaft mit.
„Wir brauchen keine weiteren Lippenbekenntnisse auf Innenministerkonferenzen – wir brauchen endlich Umsetzung“, sagte der Landesvorsitzende Christian Schumacher. „Drohnenkompetenzzentrum klingt nach Hightech und Forschungslabor – in Wahrheit sind es in Mecklenburg-Vorpommern nur eine Handvoll engagierter Kolleginnen und Kollegen, die das Thema nebenbei stemmen. Das ist kein Konzept, das ist Improvisation.“ Derzeit verfüge die Polizei lediglich über eine Grundausstattung, die mehr und mehr veraltet und für den mobilen Einsatz kaum geeignet sei.
Schumacher: Dürfen nicht länger improvisieren
Laut Schumacher ist eine flächendeckende 24/7-Drohnenabwehr in Mecklenburg-Vorpommern mit dem, was aktuell zur Verfügung steht, undenkbar. „Wer eine Drohnenabwehr zum Spartarif haben will, wird amEnde nur eine Spielzeugdrohnenabwehr aus dem Online-Shop erhalten.“
Man dürfe nicht mehr länger improvisieren, „wir müssen konzeptionell handeln“, sagte Schumacher weiter. Ohne klare politische Priorität, abgestimmte Konzepte und kontinuierliche Investitionen bleibe die Drohnenabwehr in Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern Stückwerk.
Die Gewerkschaft fordert daher unter anderem ein landes- und bundesweites Gesamtkonzept sowie ausreichende und verlässliche Haushaltsmittel. Weiterhin müsse man sich zur Sicherstellung von Standards und Kompatibilität bundesweit vernetzen. Auch rechtliche Fragen, etwa wer eingreifen dürfe und wer bei Kollateralschäden hafte, müssten geklärt werden.
