Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten Rechtsgrundlagen. Nun hat Karlsruhe entschieden.
Erneute Suche im Fall Maddie in Portugal begonnen
Die portugiesische Polizei hat am Dienstag eine neue Suchaktion im Fall der seit 2007 verschwundenen Maddie McCann aufgenommen. Die Suche startete am Morgen in Lagos nahe dem Urlaubsort Praia da Luz an der Algarveküste, von wo die Dreijährige während eines Urlaubs mit ihrer Familie verschwunden war, wie eine Polizeisprecherin sagte. AFP-Reporter vor Ort beobachteten mehrere Polizeiautos auf einem von Polizisten bewachten Feldweg.
Zahl der Ratsuchenden wegen Diskriminierung 2024 zu 2019 mehr als verdoppelt
Die Zahl derjenigen, die sich als Betroffene ratsuchend an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes gewandt haben, hat sich im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2019 mehr als verdoppelt. Das geht aus dem Jahresbericht der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hervor, den sie am Dienstag in Berlin vorstellte. „Diskriminierung ist ein wachsendes Problem in Deutschland“, sie werde auch immer hemmungsloser betrieben, äußerte sich Ataman besorgt.
BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit zwei Verfassungsklagen gegen den Bundestag wegen der Ausgestaltung des Bundeswahlrechts gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verwarf diese nach Angaben vom Dienstag als unzulässig. Das BSW beklagte demnach das Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit bei knappem Unterschreiten der Fünfprozenthürde sowie Regeln zur Parteienreihenfolge auf Stimmzetteln. (Az. 2 BvE 6/25 und 2 BvE 9/25)
Niederlande: Aus für Koalition in den Niederlanden – Streit um Asyl
Der Populist Wilders fordert die Schließung der Grenzen für Asylbewerber, notfalls den Einsatz der Armee. Im Streit um die Migrationspolitik ist nun das Regierungsbündnis in den Niederlanden am Ende.
Fußball-Bundesliga: Offensivspieler Cardona verlässt FC Augsburg endgültig
Irvin Cardona kehrt nach seiner Ausleihe nicht mehr als Fußball-Profi zum FC Augsburg zurück. Seine sportliche Zukunft liegt in Frankreich.
UV-Schutz: Heißer Deal: Verspiegelte Alpina Sonnenbrille heute für 27 statt 50 Euro
Ohne Sonnenbrille geht man in den Sommermonaten besser nicht aus dem Haus. Amazon lässt es heute mit einem heißen Deal krachen. Wie gut ist das verspiegelte Modell von Alpina?
Verkehr: Mann wendet auf Autobahn – wegen schreiendem Kind
Ein Autofahrer meldet einen Falschfahrer. Die Polizei stoppt das Auto eines Vaters. Der Mann hat eine kuriose Begründung parat.
Justiz: Gericht: Bundespolizist lieferte Daten an kriminellen Dienst
Ein Bundespolizist aus Niedersachsen verliert wegen Kontakten zu einem dubiosen Sicherheitsdienst seinen Beamtenstatus. Das Verwaltungsgericht Göttingen hält ihn für korrumpierbar.
Kriminalität: Massenhafter Gefängnisausbruch nach Erdbeben in Pakistan
Eine Serie leichter Erdbeben erfasst Pakistan. Mehr als 200 Häftlinge nutzen die Gelegenheit – und fliehen.